10 Jahre Tierschutzcausa | Vegane Gesellschaft Österreich

10 Jahre Tierschutzcausa

14.05.2018

Wir erinnern an einen der größten Justizskandale Österreichs, dessen Opfer die kritische Zivilgesellschaft war. Betroffene berichten von den Ungeheuerlichkeiten, die ihnen widerfahren sind und geben einen Einblick, wie es ihnen heute ergeht. Wir stellen die Frage, welche Lehren daraus gezogen werden können.

Datum: Mittwoch, 23.05.2018, 19:00-22:00
Ort: Schikaneder, Margaretenstraße 22-24, 1040 Wien

Am 21. Mai 2008 wurde ein neues Kapitel in der Geschichte der Justiz in Österreich aufgeschlagen. Am 21. Mai 2008 wurden in insgesamt 23 Wohnungen und Büros österreichweit martialische Hausdurchsuchungen der „SOKO Tierschutz“ vorgenommen, 10 Personen kamen für 105 Tage in U-Haft.

Der 21. Mai 2008 war der Beginn der sogenannten Tierschutzcausa, die im Tierschutzprozess in Wr. Neustadt gipfelte, der 14 Monate dauerte und trotz kompletten Freispruchs aller Angeklagten in allen Punkten zum finanziellen Ruin vieler der betroffenen Personen führte. Zwar wurde danach § 278a StGB derart verändert, dass er nicht mehr auf Tierschützer_innen anwendbar ist, doch geblieben ist die Angst in der Zivilgesellschaft vor politischer Verfolgung und totaler Überwachung. Die neue Regierung hat nun ein Überwachungspaket erlassen, das in seinen Maßnahmen noch weit darüber hinausgeht, was 2008 möglich war.

Was sind die Lehren aus der Tierschutzcausa? Kann man sich als Aktivist_in sicher sein, nicht observiert und verfolgt zu werden? Braucht die Demokratie nicht eine lebendige Zivilgesellschaft und ist diese nicht durch derartige Vorfälle nachhaltig geschädigt? Immerhin kam es staatlicherseits zu keinerlei Aufarbeitung, man war weder bereit, sich öffentlich zu entschuldigen, noch die entstandenen Kosten zu übernehmen oder auch nur die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Was hält jene Personen, die damals diese Ermittlungen losgetreten haben, davon ab, das wieder zu tun? Gibt es Parallelen zu Verfahren, die kürzlich stattgefunden haben?